Mittwoch, 7. Mai 2008 21:23

ÖH Klagenfurt bald nicht mehr parteiunabhängig

Diesen Montag mussten wir feststellen, dass unser Koalitionspartner, die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) nicht mehr daran interessiert ist die ÖH Klagenfurt (externe Website) mit uns auf die bisherige konstruktive und transparente Art und Weise weiterzuführen. Völlig unversehens kündigte ein Funktionär der AG die Koalition mit der Plattform Unabhängiger Studierender (PLUS) auf. Die AG strebt stattdessen eine Koalition mit dem SPÖ-nahen VSStÖ an. Ein Vorsitzwechsel mitten in der ÖH-Periode steht also bevor.

Einstweilen wird die ÖH-Arbeit jedoch normal weitergehen, Beratungen, Service und Veranstaltungen werden wie gewohnt fortgeführt und das nächste große ÖH-Projekt die „Woche der freien Bildung“ Ende Mai wird auf jeden Fall stattfinden.

Doch was passiert, wenn der Vorsitzwechsel vollzogen wurde?

Laufende ÖH-Projekte könnten fallen gelassen werden, der Großteil der jetzt bereits gut eingearbeiteten ÖH-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter wird kurzerhand entlassen und durch neue und unerfahrene, nicht eingearbeitete Leute, die aber der „richtigen Partei“ zugewandt sind, ersetzt.

Was sind aber die Gründe für einen so plötzlichen Koalitionsbruch durch die AG?

Die wahren Gründe sind wohl schnell gefunden: Angesichts der Landtagswahlen im Frühjahr 2009 scheinen die früheren massiven Unstimmigkeiten zwischen AG und VSStÖ beigelegt. Beide wollen, dass ihre Mutterparteien (die ÖVP und die SPÖ) bei den Wahlen möglichst gut abschneiden, und wittern die Möglichkeit gemeinsam die ÖH Klagenfurt als Wahlkampfarena für die schwarzen und roten Parteifunktionäre zur Verfügung zu stellen. Dies wäre mit der parteiunabhängigen PLUS klarerweise nicht möglich gewesen.

Wir stehen der Vorgehensweise von ÖVP-AG und SPÖ-VSStÖ mit großem Unverständnis und großer Enttäuschung gegenüber und bedauern die Handlungen beider Fraktionen, die eigentlich im Sinne der Studierenden agieren sollten.

Die PLUS wird sich allen Umständen zum Trotz weiterhin dafür einsetzen, Parteipolitik und Machtspiele von der Universität Klagenfurt fernzuhalten, um den Studierenden eine bestmögliche, unabhängige und ehrliche ÖH-Interessenvertretung von Studierenden für Studierende bieten zu können.

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