Helga & Friends

Diese Woche wurden die Vorsitzenden aller ÖH-Wahlkommissionen vom Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (BMWF) zu einer Vorführung des neu ausgeschriebenen (externe Website) E-Voting Systems eingeladen. Die Vorsitzenden staunten dann allerdings nicht schlecht, als das System bei gerade mal 8 gleichzeitigen Wählerinnen und Wählern plötzlich abstürzte (externe Website). Man stelle sich das jetzt im Echtbetrieb bei einer Durchschnittlichen Wahlbeteiligung von 30 Prozent der 220.000 Studierenden vor… Was passiert mit den Stimmen, die im Crash involviert sind? Gehen die dann verloren? Rückmeldung an die Wählerinnen und Wähler gibt es jedenfalls keine.

Apropos Wahlbeteiligung: neuerdings rechnet der Bundesminister nicht mehr einer Steigerung der Wahlbeteiligung wegen E-Voting. Er spricht sogar davon, dass die Wahlbeteiligung sekundär (externe Website) wäre – und das obwohl es bis vor ein paar Monaten noch das liebste Argument für E-Voting war.

Der Abberufungsantrag gegen den ÖH-Delegierten in der ESU Bernhard Krall hat mit 32 Pro-, 20 Contra- und 4 ungültigen Stimmen leider ebenso wie der Abwahlantrag gegen den Vorsitzenden Samir Al-Mobayyed (externe Website) nicht die gemäß § 23 Abs. 4 HSG 1998 erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht.

Grund für den Abwahlantrag: Auf dem ESU-Board-Meeting hat die ÖH-Delegation einen Antrag gestellt, dass die ESU die ÖH im Kampf gegen E-Voting helfen soll. Der Delegierte Bernhard Krall hat jedoch – trotz eines einstimmigen BV-Beschlusses, den zu befolgen er gesetzlich verpflichtet wäre – gegen den Antrag votiert. Das ist ein klarer Grund für eine Abberufung!

Leider hat die sich ÖVP-AG gegen eine Abwahl entschieden, womit sie offiziell die Missachtung von Beschlüssen der ÖH-Bundesvertretung und das weiter In-den-Schmutz-Ziehen des Images der ÖH toleriert.