Helga & Friends

Gerade eben wurde Nicholas Idehen mit acht Pro- und einer Kontrastimme abgewählt, Verena Tischler und Astrid Simoner sind daraufhin lieber freiwillig zurückgetreten, als sich den von PLUS, GRAS und AG eingebrachten Abwahlanträgen zu stellen.

Wie in der ausgesandten Tagesordnung vorgesehen wurde daraufhin mein Freund Stefan mit sechs Pro-, zwei Kontrastimmen und einer Enthaltung zum neuen Vorsitzenden der ÖH Klagenfurt gewählt. Seine Stellvertreter sind nunmehr Jürgen Bamberger (GRAS) und Boris Horvat (AG).
Keine leichte Aufgabe, die die drei da übernommen haben, aber mit vereinten Kräften werden sie es schaffen, der ÖH wieder Gewicht zu geben und dafür zu sorgen, dass wieder die Interessen der Studierenden vertreten werden, statt die mancher Parteizentralen. Oder Einzelpersonen.

Stefan, Jürgen und Boris: Viel Erfolg!

Dr. Hans G. Zeger (Obmann der ARGE Daten), Florian Ortner (ÖH-Vorsitzender Uni Graz) und Markus Hauser (stv. ÖH-Vorsitzender TU Graz) orten rechtliche Ungereimtheiten bei der Einführung von E-Voting durch das Wissenschaftsministerium.

Heute haben meine Freunde Max (externe Website) und Florian (externe Website) gemeinsam mit Hans Zeger (externe Website) von der ARGE Daten (externe Website) in Wien zu einer Pressekonferenz geladen: Wissenschaftsminister Hahn versucht bekanntlich mit allen Mitteln ein E-Voting-Pilotprojekt bei den diesjährigen ÖH-Wahlen durchzusetzen – auch mit rechtlich fragwürdigen Methoden (externe Website):

So wurden die Vorsitzenden der Wahlkommissionen angehalten, eine Vereinbarung mit dem Bundesrechenzentrum zu unterschreiben, mit der sie diesem die Daten von tausenden Studierenden zur Verarbeitung überlassen. Das Problem dabei: Die Wahlkommissionen sind Organe der jeweiligen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften. Zur Außenvertretung und damit auch zum Abschluss einer solchen Vereinbarung nach dem Datenschutzgesetz sind nur die jeweiligen ÖH-Vorsitzenden befugt, wie ein von der HTU eingeholtes Rechtsgutachten (externe Website) eindeutig darlegt.

Auch die indirekte Vergabe an den in der aufgehobenen ersten Ausschreibung zum Zug gekommenen umstrittenen Hersteller Scytl (externe Website) ein Thema und Hans Zeger wies erneut darauf hin, dass der beim Bundeskanzleramt eingerichtete Datenschutzrat sich einstimmig gegen E-Voting (externe Website) ausgesprochen hat.

Die Pressekonferenz war übrigens gut besucht, trotz einer gestern kurzfristig anberaumten Gegenveranstaltung von drei AG-(ÖVP)-dominierten Wiener Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften (externe Website). Neben ORF (externe Website) (inkl. Ö1 und FM4) und APA (externe Website) berichtet unter anderem auch die Wiener Zeitung (externe Website) darüber. Und natürlich die unabhängige Initiative papierwahl.at (externe Website). Das Wissenschaftsministerium sah sich übrigens prompt zu einer Reaktion (externe Website) veranlasst: eigentlich ist natürlich eh alles super.