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Helga & Friends
Willkommen bei Helga & Friends. Helga, unser Punk-Schaf, begleitet dich gemeinsam mit ihren Freundinnen und Freunden von der PLUS durch das Studienjahr.
Helga hat als modernes Schaf von heute natürlich auch eine Mail-Adresse (helgaSPAMFILTER@pluspunkt.at), unter der du ihr die Wolle kraulen, aber auch mal meckern kannst. Oder nutze die Kommentarfunktion bei den einzelnen Einträgen. Helga freut sich jedenfalls schon auf Post von dir!
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E-Voting: rechtlich fragwürdig
Dr. Hans G. Zeger (Obmann der ARGE Daten), Florian Ortner (ÖH-Vorsitzender Uni Graz) und Markus Hauser (stv. ÖH-Vorsitzender TU Graz) orten rechtliche Ungereimtheiten bei der Einführung von E-Voting durch das Wissenschaftsministerium.
Heute haben meine Freunde Max (externe Website) und Florian (externe Website) gemeinsam mit Hans Zeger (externe Website) von der ARGE Daten (externe Website) in Wien zu einer Pressekonferenz geladen: Wissenschaftsminister Hahn versucht bekanntlich mit allen Mitteln ein E-Voting-Pilotprojekt bei den diesjährigen ÖH-Wahlen durchzusetzen – auch mit rechtlich fragwürdigen Methoden (externe Website):
So wurden die Vorsitzenden der Wahlkommissionen angehalten, eine Vereinbarung mit dem Bundesrechenzentrum zu unterschreiben, mit der sie diesem die Daten von tausenden Studierenden zur Verarbeitung überlassen. Das Problem dabei: Die Wahlkommissionen sind Organe der jeweiligen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften. Zur Außenvertretung und damit auch zum Abschluss einer solchen Vereinbarung nach dem Datenschutzgesetz sind nur die jeweiligen ÖH-Vorsitzenden befugt, wie ein von der HTU eingeholtes Rechtsgutachten (externe Website) eindeutig darlegt.
Auch die indirekte Vergabe an den in der aufgehobenen ersten Ausschreibung zum Zug gekommenen umstrittenen Hersteller Scytl (externe Website) ein Thema und Hans Zeger wies erneut darauf hin, dass der beim Bundeskanzleramt eingerichtete Datenschutzrat sich einstimmig gegen E-Voting (externe Website) ausgesprochen hat.
Die Pressekonferenz war übrigens gut besucht, trotz einer gestern kurzfristig anberaumten Gegenveranstaltung von drei AG-(ÖVP)-dominierten Wiener Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften (externe Website). Neben ORF (externe Website) (inkl. Ö1 und FM4) und APA (externe Website) berichtet unter anderem auch die Wiener Zeitung (externe Website) darüber. Und natürlich die unabhängige Initiative papierwahl.at (externe Website). Das Wissenschaftsministerium sah sich übrigens prompt zu einer Reaktion (externe Website) veranlasst: eigentlich ist natürlich eh alles super.
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Die „Schlacht“ ist geschlagen
Die Wahl ist vorbei und die Plakate, die auch dieses Mal wieder die Aula neu tapeziert haben, werden entfernt.
… zumindest im Wahlkampf rund um die ÖH-Wahlen 2007 und die Ergebnisse stehen für die nächsten zwei Jahre wieder fest. Auch ich schließe mich dem „Danke“ an alle Wählerinnen und Wähler an.
So langsam normalisiert sich alles wieder. Die Plakate verschwinden von den Wänden der Uni und die Stände vor der Uni lösen sich nacheinander auf. Allerdings werden jetzt wegen der schlechten Wahlbeteiligung immer wieder Stimmen laut, die ÖH abzuschaffen. Da frage ich mich schon, ob das nicht über das Ziel hinausschießt. Vielleicht hat sich da manch einer Ideen vom russischen Präsidenten geholt.
Jetzt heisst es erst einmal, alle Referate in der ÖH neu auszuschreiben und Platz machen für eine neue ÖH-Exekutive, die uns hoffentlich wieder mehr Wahlbeteiligung beschert.
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Last Call!
Heute ist der letzte Wahltag. Bis 15 Uhr können die Studierenden in Klagenfurt noch ihre ÖH wählen. Dann ist wieder für zwei Jahre Ruhe. Keine Wahlkampfsprüche, kein Populismus und keine Gerüchteküche mehr. Aber auch das Freibier wird versiegen. Ob es dafür eine gute ÖH geben wird hängt einerseits von einer hohen Wahlbeteiligung ab. Aber auch ob sich die Studierenden für populistische Nachwuchspolitikerinnen und -politiker entscheiden oder aber für Sachpolitik. Morgen Abend wissen wir mehr. Ich bin optimistisch.
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Der erste Wahltag
Ein Blick ins Studierendenportal eröffnet einem, ob man wahlberechtigt ist und für welche Studienvertetungen man wählen darf.
Es sind wieder einmal Wahlen an der Alpen-Adria-Universität und wie es sich für ein ordentlich inskribiertes Schaf gehört, bin ich natürlich auch in das Wahllokal gegangen.
Trotz der hohen Wählerzahl am ersten Tag (über 800 Studierende), wissen viele meiner Studienkolleginnen und -kollegen nicht, ob sie wahlberechtigt sind bzw. für welche Studienrichtung sie ihre Stimme abgeben dürfen.
Dabei kann man diese Informationen so leicht bekommen. Einfach in das individuelle Portal auf der Universitätshomepage einloggen, auf die Startseite schauen. Schon „lacht“ einem die Information entgegen, ob man (oder auch schaf) wahlberechtigt ist und für welche Studienrichtung(en) das Wahlrecht gilt. Für meine ausländischen Studienkolleginnen und -kollegen gilt das gleiche, denn alle ordentlich Inskribierten sind (solang sie rechtzeitig den Studienbeitrag entrichtet haben) wahlberechtigt.
Also, meine lieben Studienkollegen und -kolleginnen, es sind nur mehr zwei Tage Zeit eine geeignete Studienvertretung zu wählen, ab zum Wahllokal, denn da sitzen und Schäfchen zählen, zaubert euch auch keine Vertretung herbei.
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Du hast die Wahl!
Ein simples „Geh wählen!“ wird wohl niemanden überzeugen, aber es macht zumindest aufmerksam auf das, was in den kommenden Tagen wieder einmal ansteht: Eine Wahl. Eine ÖH-Wahl. Es ist traurig, dass man angehende Akademikerinnen und Akademiker, die Bildungselite von morgen, nur schwer dazu bringen kann, ihr demokratisches Recht auch wahrzunehmen. Ein Recht, das nicht selbstverständlich ist und doch so wenig geschätzt wird. Heuer wurde auch noch das beliebte Wahlzuckerl – gratis Eintritt zur Wahl-Uniparty – gestrichen. Über dessen Sinn kann natürlich gestritten werden, aber es hat 2005 zumindest 40 Prozent (ja, wir haben uns über 40 Prozent gefreut!) der Studierenden zur Wahlurne gelockt.
Als demokratisches Schaf werde ich natürlich von meinem Wahlrecht Gebrauch machen, was ich wählen werde, dürfte euch wohl klar sein. Ich wünsche mir nur, dass ich von Dienstag bis Donnerstag viele Studierende zum Wahllokal pilgern sehe, um ihre Stimme abzugeben. In diesem Sinne: Geh wählen, denn du hast die Wahl!
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