Mittwoch, 7. Mai 2008 13:02
Über die Autorin bzw. den Autor
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Helga
Punk-Schaf |
Nicht so gut wie Sex, aber besser als die anderen.
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Hörigkeit, oder: Wieso bricht man eine Koalition?
Vor zwei Tagen kündigte ein Funktionär der ÖVP nahen AktionsGemeinschaft (AG) Klagenfurt das nunmehr seit fast einem Jahr bestehende Arbeitsbündnis zwischen PLUS und AG, um eine Zusammenarbeit mit dem VSStÖ vorbereiten zu können. Plausible Gründe dafür konnte die AktionsGemeinschaft nicht nennen. Warum also bricht man eine funktionierende Koalition?
Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Angesichts der Landtagswahlen im Frühjahr 2009 scheinen die Unstimmigkeiten zwischen AG und VSStÖ beigelegt. Beide wollen, dass ihre Mutterparteien (die ÖVP und die SPÖ) bei den Wahlen möglichst gut abschneiden, und wittern die Möglichkeit gemeinsam die ÖH Klagenfurt als Wahlkampfarena für die schwarzen und roten Parteifunktionäre zur Verfügung zu stellen. Machtwunsch und Hörigkeit gegenüber der Mutterpartei sind also wichtiger als konstruktive und transparente ÖH-Arbeit.
Mit der PLUS im ÖH Vorsitz wäre ein Missbrauch der ÖH als Wahlkampfbühne nicht möglich, denn sie steht seit jeher für unabhängige Studierendenvertretung, ohne Hintergedanken, ohne schwarze, rote, grüne, blaue oder orange Interventionen.
Die ÖH Klagenfurt und die Universität müssen frei von Parteipolitik bleiben, sie dürfen nicht Bühne für Politiker oder junge Parteisoldatinnen werden, die sie für Populismus oder als Karrieresprungbrett missbrauchen! Die ÖH darf keine von Vetternwirtschaft verseuchte Parteiakademie und Ideologieschmiede werden!